Anne Krischok und Frank Schmitt (beide SPD) sind sich sicher: Mit unserer Sauberkeitsoffensive erhöhen wir die Lebensqualität

Ein Schwerpunkt im kommenden Hamburger Doppelhaushalt 2017/18 wird der Bereich „Sauberkeit“ sein. Mit einen Antrag der rot-grünen Koalition in der kommenden Sitzung der Bürgerschaft werden bereits jetzt verschiedene Maßnahmen gefordert, um die Sauberkeit im Hamburger Stadtbild deutlich und sichtbar zu verbessern. Anne Krischok und Frank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Hamburger Westen, begrüßen diese Initiative. Sie sehen in der Bündelung der Kompetenzen einen wesentlichen Schritt auf dem Weg für ein sauberes Stadtbild.

„Viele Versuche, die Stadt konsequent sauber zu halten, werden bisher auch durch die Zersplitterung von Zuständigkeiten oder mangelnder Mittelausstattung erschwert. Denn an den Reinigungs- und Pflegeleistungen im öffentlichen Raum sind heute viele beteiligt, die meist unabhängig voneinander agieren“, sagt Frank Schmitt, der Sprecher seiner Fraktion für das Thema Bezirke ist.

„Konkret soll die Reinigung des öffentlichen Raumes, also von Straßen, Wegen und Grünanlagen einschließlich des Papierkorbdienstes, künftig aus einer Hand durch die ‚Stadtreinigung Hamburg‘ erfolgen“, so Anne Krischok, Umweltpolitikerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Ausgenommen davon seien die Geh- und Radwege, die nicht im Wegereinigungsverzeichnis aufgeführt sind und durch die Anlieger gesäubert werden müssen.

„Die Bezirke werden von der Zuständigkeit für die Reinigung der Grün- und Erholungsanlagen entlastet. Die bisher den Bezirken für die Unterhaltung der Grün- und Erholungsanlagen zugewiesenen Haushaltsmittel, von denen derzeit ein beträchtlicher Teil für Reinigungsaufgaben ausgegeben wird, werden aber in vollem Umfang bei den Bezirksämtern verbleiben“, so Frank Schmitt weiter. Er betont, dass diese Mittel den Bezirken nun für eine verbesserte Pflege der Grün- und Erholungsanlagen zur Verfügung stehen werden.

Besonders ärgerlich seien auch die sogenannten Schmuddelecken, wo immer wieder illegal Müll entsorgt wird. Nicht zuletzt durch die Aufstellung zusätzlicher Papierkörbe soll dem konsequent entgegengewirkt werden. „Hamburgweit sind derzeit rund 9.000 Mülleimer aufgestellt. Es sollen zeitnah mindestens weitere 1.000 neue Papierkörbe im öffentlichen Raum angebracht werden, 500 noch in diesem und 500 im kommenden Jahr“, sieht Anne Krischok hierin eine wichtige Maßnahme, die kurzfristig zu mehr Sauberkeit im Stadtgebiet führen wird.

Finanziert werden sollen die zusätzlichen Aufgaben der Stadtreinigung Hamburg (SRH) durch eine Umschichtung der Finanzmittel und durch die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr ab Januar 2018. „Die Höhe der Straßenreinigungsgebühr wird sich nach den konkreten und nachweisbaren Bedarfen für eine saubere Stadt richten, sie wird entsprechend gründlich geprüft und muss transparent sein. Die Gebühr soll für die neue Aufgabenstruktur auskömmlich sein“, erläutert Anne Krischok und fügt an: „Ganz wichtig ist uns dabei: Die Gebühr muss insbesondere für die Mieterinnen und Mieter sozial angemessen sein!“

Anne Krischok und Frank Schmitt sind sich sicher, dass durch diese Maßnahmen die bereits gute Lebens- und Aufenthaltsqualität in Hamburg nochmals verbessert wird, weil künftig die Straßenräume und das Straßenbegleitgrün intensiver gereinigt und gärtnerisch besser gepflegt, und die Grünanlagen sauberer werden.

Hier finden Sie die Pressemitteilung im PDF-Format.