Rot-Grün treibt Wohnungsbau weiter voran 

Seit 2011 wurden in Hamburg jedes Jahr über 6.000 Wohnungen genehmigt. Jetzt möchte der Senat die Wohnungsneubauzahlen erneut steigern. Die Bezirke haben hier eine besondere Bedeutung. Sie müssen das dafür notwendige Planrecht schaffen und die Baugenehmigungen erteilen – zwei personalintensive Aufgaben. Damit die Bezirke den wachsenden stadtentwicklungs- und wohnungsbaupolitischen Aufgaben nachkommen können, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen ihnen zusätzliches Personal bereitstellen. Einen entsprechenden Antrag brachten sie nun in die Bürgerschaft ein.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bezirksämter sind schon jetzt stark ausgelastet“, erklärt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Frank Schmitt, der auch bezirkspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Da wir den Wohnungsbau weiter voranbringen wollen müssen wir auch die entsprechenden personellen Ressourcen dafür in den Bezirken schaffen.“ In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD und Grünen den Senat auf, gemeinsam mit den Bezirken Maßnahmen wie zum Beispiel eine Einstellungsoffensive zu entwickeln.

Die Zusammenarbeit mit den Bezirken spielt eine Schlüsselrolle beim Wohnungsbau; der mit den sieben Bezirken geschlossene Vertrag für Hamburg trug wesentlich zum Erfolg bei. „Bundesweit nimmt Hamburg beim Wohnungsbau bereits eine Spitzenposition ein. Keine andere Stadt fördert so intensiv den Bau von neuen und bezahlbaren Wohnungen und stärkt zugleich den Mieterschutz. Der Mietenspiegel von 2015 hat uns deutlich gemacht: Wir dürfen hier nicht nachlassen – im Gegenteil“, so die Stadtentwicklungsexpertin Anne Krischok. „Wir wollen den Wohnungsbau weiter vorantreiben und sogar steigern.“

Hintergrund: Das vom SPD-geführten Senat 2011 initiierte Wohnungsbauprogramm ist eine Erfolgsgeschichte. Von 2011 bis 2015 konnten insgesamt 46.387 Wohneinheiten genehmigt werden. 2013 und 2014 wurden deutlich über 6.000 Wohnungen fertig gestellt; mit einer ähnlichen Zahl ist für das noch nicht abgerechnete Jahr 2015 zu rechnen. Darüber hinaus sind bereits 18.000 Wohnungen genehmigt, aber noch nicht fertiggestellt.

Bianca Kappelhoff Persönliche Referentin von Frank Schmitt, MdHB  SPD-Abgeordnetenbüro Frank Schmitt
Luruper Hauptstraße 274, 22547 Hamburg
Tel: 040 / 87 600 466, Fax: 040 / 87 600 467
E-Mail: abgeordnetenbuero@frank-schmitt.info
Internet: www.frank-schmitt.info

Jörg Zimmermann Persönlicher Referent von Anne Krischok, MdHB Abgeordnetenbüro von Anne Krischok (SPD)
Dockenhudener Straße 19, 22587 Hamburg
Tel:  040 /83 01 84 00, Fax: 03222 418 01 82
E-Mail: info@anne-krischok.de
Internet: www.anne-krischok.de

Gemeinsame Pressemitteilung von Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD) vom 10.02.2016

Antrag Drucksache 21 3037