Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Wahlversprechen gehalten – weitere werden dieses Jahr eingelöst. Sehr gute Ein-Jahres-Bilanz
Vor genau einem Jahr haben die Hamburgerinnen und Hamburger die SPD mit absoluter Mehrheit zur Regierungspartei gewählt. Frank Schmitt und Anne Krischok, die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten für den Hamburger Westen, ziehen ein Fazit nach einem Jahr SPD-Regierung unter Olaf Scholz. Der Erste Bürgermeister wird auch persönlich einen Rückblick und Ausblick auf seine Politik im Hamburger Westen geben: Am 20. März lädt Olaf Scholz zu einem Wahlkreisgespräch in das Goethe-Gymnasium in Lurup. Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Krischok und Schmitt werden auch dabei sein.

Anne Krischok freut sich besonders darüber, dass bereits im ersten Jahr das wichtigste Wahlziel eingelöst werden konnte: „Im vergangenen Jahr wurden hamburgweit für mehr als 6.000 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt. Der Sozialwohnungsbestand ist damit erstmals seit 10 Jahren nicht mehr gesunken. Unser SPD-Senat hat sich mit den Bezirken und der Wohnungswirtschaft über ein gemeinsames Vorgehen verständigt, was in den kommenden Jahren zu mehr bezahlbaren Wohnraum in Hamburg führen wird“, betont die Stadtentwicklungspolitikerin.

Frank Schmitt, Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, erinnert daran, dass der Senat die Krippen ausgebaut, die Kita-Gebühren gesenkt und die Studiengebühren abgeschafft hat. „Auch das waren zentrale Wahlversprechen, die wir zügig umgesetzt haben. Diese Maßnahmen entlasten die Familien, bedeuten also ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit in unserer Stadt“, betont der Jugendpolitiker Schmitt.


Anne Krischok ist als Vorsitzende des Umweltausschusses das Thema Rekommunalisierung der Hamburger Stromnetze besonders wichtig: „Hier sind wir auf dem richtigen Weg. Laut einer aktuellen Umfrage befürworten 43 Prozent der Befragten den Plan des Senats, mit 25,1 Prozent eine Sperrminorität an den Energienetzen zu kaufen. Das gibt uns Rückenwind bei unserem Kurs zur Energiewende“. Sie ermuntert die Bürgerinnen und Bürger, die öffentlichen Diskussionen im Hamburger Rathaus zu diesem Thema live zu verfolgen, ebenso wie z.B. zur Gentechnik in Lebensmitteln oder Atomtransporten durch Hamburg.

Frank Schmitt ist als Mitglied im Verfassungsausschuss damit befasst, das Wahlrecht ab 16 einzuführen: „Wir wollen eine Regelungen finden, die die Zukunft unseres Gemeinwesens und der Demokratie in Hamburg stärken wird“. Im Familienausschuss knüpft Schmitt derzeit ein engmaschiges Netz von sozialräumlichen Hilfen und Angeboten, „damit alle Familien und jeder junge Mensch so früh wie möglich passgenau gefördert werden können. Ebenso sind wir dabei, die ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen deutlich auszuweiten, die einen weiteren bedeutenden Schritt zur Chancengerechtigkeit darstellt“.

Auch für ihren Wahlkreis konnten Schmitt und Krischok gute Nachrichten aus Bürgerschaft und Senat verkünden: Beide Abgeordnete haben sich erfolgreich für den Busverkehr im Hamburger Westen stark gemacht. Die Metrobusse 2 und 3 sind fester Bestandteil im ersten Ausbauschritt des vom Senat beschlossenen Busbeschleunigungsprogramms. Insbesondere der Osdorfer Born soll besser angebunden werden, etwa durch eine direkte Innenstadtanbindung und eine bessere Taktung der Busse.

Desweiteren verweist Anne Krischok auf den bereits neu eingerichteten Fahrstuhl am SBahnhof Hochkamp. „Darüber hinaus plant die Bahn einen Fahrstuhl in den S-Bahnhöfen Blankenese und Iserbrook, eine Modernisierung der Zugänge in Rissen und eine Neugestaltung des Sülldorfer Bahnhofs. Ich freue mich, dass nicht nur die Bahnhöfe in der Innenstadt modernisiert werden, sondern auch bei uns im Hamburger Westen“, resümiert die SPD-Politikerin.

Frank Schmitt ist froh, dass das Stadtteilkulturzentrum Böv 38 in Lurup, welches aufgrund von Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Arbeitsmarktpolitik vor dem Aus stand, über den Jahreswechsel hinaus weiterarbeiten konnte. Die SPDBürgerschaftsfraktion hatte einen Überbrückungsfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit eingerichtet, um für solche Häuser eine Perspektive entwickeln zu können. „Auch wenn es noch keine endgültige Lösung gibt, ist und bleibt das Böv 38 wichtig für Lurup, und ich werde mich weiterhin mit all meinen Kräften für seinen dauerhaften Erhalt einsetzen“, betont Frank Schmitt. Sowohl Anne Krischok als auch Frank Schmitt sind direkt gewählte Bürgerschaftsabgeordnete und daher im Wahlkreis stark präsent. Damit die Menschen vor Ort sich über die Politik der SPD-Regierungsfraktion und ihrer Politiker informieren und Ihre Sorgen und Anliegen vorbringen können, führen beide Bürgersprechstunden in den sieben Stadtteilen Blankenese, Iserbrook, Lurup, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf durch. Darüber hinaus laden sie regelmäßig zu Rathausführungen und zum Besuch der Bürgerschaftssitzungen ein. „Sprechen Sie uns an – wir freuen uns auf Sie“ ermutigen beide SPD-Politiker die Menschen, mit Ihnen in Kontakt zu treten.
Zum direkten Austausch mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz haben alle Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, am Dienstag, 20. März, um 19.30 Uhr im FORUM, der Aula des Goethe-Gymnasiums im Rispenweg 28 in Lurup zu kommen, Auch Anne Krischok und Frank Schmitt stehen Ihnen hier für Gespräche zur Verfügung.

Hier finden Sie die Pressemitteilung im PDF-Format.