Anne Krischok und Frank Schmitt: Hamburgs Erster Bürgermeister überzeugte vor Ort und war auch zu lokalen Themen sachkundig
Gute Politik lebt vom offenen und lebhaften Meinungsaustausch: Gemessen an diesem Kriterium muss in Hamburg sehr gute Politik gemacht werden, denn Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz antwortete in seiner Veranstaltung in der Rissener Schule Marschweg den Bürgern offen und direkt. Begleitet wurde er bei diesem Termin u.a. von Anne Krischok und Frank Schmitt, den beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger Westen. Die beiden Politiker freuen sich, dass über 250 Menschen zu Olaf Scholz im Dialog kamen und ziehen zu der Veranstaltung das Fazit: „Deutlich wurde, dass alle Versprechen vor der Wahl vom Bürgermeister und der SPD gehalten wurden.“
Wie immer in seinen Veranstaltungen führte Olaf Scholz zunächst für ca. 20 Minuten in die Hamburger Politik ein und stellte die Herausforderungen zur Unterbringung von Flüchtlinge, den Erfolgen beim Wohnungsbau, der Einrichtung von Jugendberufsagenturen sowie der verbesserten Betreuung von Kinder und Jugendlichen in Kitas und Schulen in den Vordergrund.
Danach hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit, ihrem Bürgermeister zu Ihren Themen zu befragen und ihre Anliegen mitzuteilen. Neben Verkehrsthemen ging es in der Debatte um Hamburgs Olympiapläne sowie um die Energiewende. Für den Hamburger Westen machte Bürgermeister Olaf Scholz seine persönliche Priorität, nämlich Bau eines GuD-Kraftwerks und Ersatz des Steinkohlekraftwerks Wedel, deutlich. Der Volksspielbühne Rissen hat der Bürgermeister Unterstützung für einen barrierefreien Zugang ihres Spielortes in Aussicht gestellt.
Das kontroverseste Thema war die Verkehrspolitik. Dabei erteilte Olaf Scholz der Wiederaufnahme von Planungen zur Verlängerungen der B431 eine deutliche Absage. Positiv nahmen die Gäste wahr, dass Hamburgs Bürgermeister bei Nachfragen zu Tempo-30 betonte, dass er hier – im Gegensatz zu anderen Themen – bewusst keine Zu- oder Absagen formuliert habe, hier gäbe es noch Spielraum für Verhandlungen.
Wie vorab angekündigt, beendete Olaf Scholz nach gut eineinhalb Stunden die Veranstaltung, um anschließend sein Versprechen einzulösen, alle noch offenen Bürgerfragen im individuellen Gespräch zu beantworten. Die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt: „Man merkt bei diesen Veranstaltungen, dass die Menschen Olaf Scholz als Person vertrauen und bei ihm das Amt des Bürgermeisters in den richtigen Händen sehen.“ Zudem betonen die beiden Bürgerschaftsabgeordneten, dass mit dem SPD-Senat in zentralen Politikfeldern sichtbare Erfolge erreicht wurden.

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Anne Krischok, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, verweist zu den Erfolgen der Regierungsbilanz darauf, dass es im Wohnungsbau nach Jahren des Stillstands nun zu einem wahren Bauboom gekommen ist: „In dieser Wahlperiode werden wir hamburgweit voraussichtlich den Bau von fast 40.000 Wohnungen genehmigen, darunter tausende neue Sozialwohnungen. Über 6.500 Wohnungen sind im vergangenen Jahr fertiggestellt worden, und derzeit sind mehr als 11.000 Wohnungen im Bau. Auch hier zeigt sich: Verspechen – gehalten.“
Frank Schmitt, Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, unterstreicht, dass der SPD-Senat die Krippen ausgebaut, die Kita-Gebühren gesenkt, den Rechtsanspruch für einen kostenfreien 5-Stunden-Kita-Platz mit Mittagessen eingeführt sowie die Studiengebühren abgeschafft hat: „Olaf Scholz hat in seiner Rede gezeigt, auch in diesem Feld haben wir alle unsere Zusagen eingehalten.“