Anne Krischok (SPD): Wurde die Genehmigung mit falschen Voraussetzungen durchgeführt?

Das XFEL-Projekt nähert sich langsam dem Bauende – dennoch bleiben wichtige Fragen zur Umsetzung der planfestgestellten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Osdorfer Feldmark noch offen, da einige Flächen nicht zur Verfügung stehen: Das ist die zentrale Aussage einer Senatsantwort auf die jüngste parlamentarische Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok, die vor Ort umweltbewusste Bürgerinnen und Bürgern sowie den NABU aufhorchen lässt.
Wörtlich heißt es: „Da dem Vorhabenträger (DESY) noch nicht alle im Planfeststellungsbeschluss notwendigen Grundstücke für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden konnten, waren Ergänzungen und Umplanungen durch DESY erforderlich“.

Den zuständigen Behörden liegt eine entsprechende Liste vor, die nun mit DESY abgestimmt wird. Um welche Grundstücke es sich dabei im Einzelnen handelt, stellt der Senat allerdings nicht dar; die Anlage eines Knicks und eine Zaunbefplanzung soll allerdings im Herbst dieses Jahres durchgeführt werden.
Anne Krischok, die auch Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist, fragt sich, wie diese Verzögerung zustande gekommen ist: „Warum wurden im Planfeststellungsbeschluss Ausgleichsflächen genannt, die gar nicht zur Verfügung stehen? Hätte die Planfeststellungsbehörde in Clausthal-Zellerfeld nicht schon vorher prüfen müssen?“ fragt sich die SPD-Umweltpolitikerin.
Frau Krischok will in einer weiteren Senatsanfrage klären, welche Flächen und Maßnahmen nun konkret verhandelt werden. Sie fragt sich, ob ein Teil der früheren Planungen für die Katz waren: „Zunächst prüft das vorhandene Personal naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen an Flächen, die nun nicht mehr zur Disposition stehen.“

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