Anne Krischok (SPD): Abwasserabrechnungen werden ökologischer, gerechter und günstiger für Grundstücke mit Gärten

Im kommenden Jahr ändert sich voraussichtlich die Erfassung der Sielnutzungsgebühr: Diese werden nicht teurer, in ihrer Ermittlung werden Schmutz- und Regenwasserbeseitigung getrennt berechnet. Bisher war die Berechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser an die Menge des verbrauchten Frischwassers gekoppelt. Das bleibt für Schmutzwasser auch weiterhin so bestehen. Für Regenwasser richtet sich die Gebühr jedoch in Zukunft nach der Größe der versiegelten Fläche auf dem Grundstück, über die Regenwasser ins Sielnetz eingeleitet wird.

„Damit werden Anreize gegen die zunehmende Flächenversiegelung geschaffen“ begründet die SPD-Umweltpolitikerin Anne Krischok diese Maßnahme aus ökologischer Sicht. Sie sieht hier auch eine Ungerechtigkeitsfrage: „Grundstückseigentümer mit Gärten mussten Sielnutzungsgebühr zahlen, auch wenn das Wasser im Boden versickern kann. Das ist letztlich ungerecht und wird beseitigt“ findet die SPD-Politikerin und bilanziert: „Von dieser Gebührensplitting profitieren insbesondere Hausbesitzer, die auf ihren Flächen möglichst viel Grün und wenig versiegelte Fläche haben: Es ist gut, dass sich ökologisches Verhalten künftig auch im Portemonnaie positiv bemerkbar machen wird“.

Zum Hintergrund: Nachdem die Bürgerschaft nach dem Schwarz-Grünen Regierungsbruch als eine der letzten Amtshandlungen im Dezember noch die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hatte, bat HAMBURG WASSER alle Grundstückseigentümer zu prüfen, ob die per Luftbildauswertung ermittelten versiegelten Flächen tatsächlich in das städtische Sielnetz entwässern. In den kommenden Wochen informiert HAMBURG WASSER die betroffenen Grundstückseigentümer und Wohnungsgesellschaften über die Ergebnisse. Diese Schreiben werden bis Ende des ersten Quartals 2012 verschickt.

Über das neue Gebührenmodell für die Abwasserbeseitigung muss die Hamburgische Bürgerschaft noch entscheiden. Danach werden die Gebührenbescheide für Abwasser und Niederschlagswasser im normalen Turnus mit den Wasserrechnungen verschickt. Der Gesetzentwurf des Senats liegt derzeit den Kammern und Verbänden zur Stellungnahme vor. Mehr zu diesem Thema können Interessierte im Internet unter: www.hamburgwasser.de erfahren.

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