Anne Krischok (SPD): Planfeststellungsverfahren lässt auch Zahlung als Ersatz zu

Es ist weiter unklar, welche Ausgleichsflächen für das DESY-Vorhaben zur Kompensation der Eingriffe in der Osdorfer Feldmark genutzt werden können. Bei 40.000 m² muss der notwendige Grunderwerb als gescheitert erklärt werden. Das sind die zentralen Senatsantworten auf eine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok.

Auf frühere Senatsanfragen von Frau Krischok antwortete der Senat bislang – mit Verweis auf DESY -, dass dem Vorhabenträger (DESY) nicht alle im Planfeststellungsbeschluss vorgesehenen Grundstücke für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden konnten. Nun wird die Dimension erstmals konkretisiert.

Wer die Lage für den gescheiterten Ankauf im Amtsdeutsch nachvollziehen will: Es handelt sich um die Flurstücke 937, 5424 und eine Teilfläche des Grundstücks 922 der Gemarkung Osdorf. Da keine Ermächtigung zur Enteignung von Kompensationsflächen laut Planfeststellungsbeschluss gegeben ist, müssen Flächen gefunden werden. Dies sei „Bestandteil der derzeitigen Abstimmung zwischen DESY und den beteiligten Behörden“ führt der Senat aus. Welche Flächen Gegenstand der Verhandlung sind, offenbart der Senat allerdings nicht. Es heißt lapidar: „Die Flächen hierfür stehen noch nicht fest.“

Den Planfeststellungsbeschluss sieht der Senat nicht in Gefahr, selbst wenn die Verhandlungen wieder scheitern sollten, da dieser Fall bereits verfahrensmäßig berücksichtigt wurde. DESY könnte sich dann mit sogenannten Ausgleichszahlungen freikaufen. Über die Höhe dieser etwaigen Ersatzzahlung und weiteren offenen Fragen will sich Anne Krischok in einer weiteren Senatsanfrage erkundigen.

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