Schutz unserer Umwelt, wirtschaftlicher Erfolg, Chancengerechtigkeit und
sozialer Ausgleich gehören für mich zusammen.
Als Sozialdemokratin
setze ich mich für eine soziale Stadtteilentwicklung und eine wirkliche Bürgerbeteiligung
ein.
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
Ihre Meinung ist mir wichtig! Kommen wir ins Gespräch über die Themen, die uns bewegen.
Mit meinen Internetseiten möchte ich Sie über meine politische Arbeit
informieren. Viel Spaß und Informationen wünscht Ihnen
Ihre Anne Krischok Ihre SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
Ihre Wahlkreisabgeordnete für den Hamburger Westen
"Was passiert aktuell am Eckhoffplatz und in Lurup?
Einladung zur Bürgersprechstunde der SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok am Donnerstag, dem 9. September, um 17.00 Uhr
Am Donnerstag, dem 9. September, lädt Anne Krischok, die
SPD-Wahlkreisabgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, erneut
zur offenen Sprechstunde ein. Mit dabei ist auch Lurups
SPD-Bezirksabgeordneter Frank Schmitt. Beide informieren alle
Interessierten zu aktuellen Themen aus Lurup wie bspw. die Zukunft des
Eckhoffplatzes. Es ist keine Anmeldung erforderlich.
Nach monatelangen Prüfungen nur eine Tempo-30-Zone für ganz Altona. Anne Krischok (SPD): Das ist viel zu wenig.
Nachdem Schwarz-Grün sich im Koalitionsvertrag für weitere
Tempo-30-Zonen ausgesprochen haben, liegt nun das Ergebnis der nahezu
einjährigen Prüfung vor. Von den 250 Vorschlägen aus
Hamburg Bezirken sollen 41 verwirklicht werden - jedoch davon nur einer
(!) aus Altona. Das ist nach dem Vorlauf einfach viel zu wenig.
Der Fortgang für die
betroffenen Stadtteile in Altona (Altstadt, Große
Bergstraße, Iserbrook, Lurup und Osdorfer Born) entscheidet sich
in einer Senatskommission im Oktober
Wie geht es mit der Stadtteilentwicklung weiter, die in Altona
Quartiere in der Altstadt, der Großen Bergstraße,
Iserbrook, Lurup und den Osdorfer Born betrifft? Eine Anfrage der
SPD-Wahlkreisabgeordneten ergab, dass die Evaluationsergebnisse der
bisherigen Förderungen im Oktober einer Senatskommission vorgelegt werden, welche dann über die Förderschwerpunkte in
den betroffenen Gebieten neu befindet. Leider gibt es für die
betroffenen Bürgerinnen und Bürger in den besagten Quartieren
keine Mitsprachemöglichkeit.
Neues zur ominösen Tempo-30-Zone am Sülldorfer Brooksweg: Maßnahme
hat ihr Ziel nicht erreicht
Anne Krischok (SPD): Was vor Ort alle wussten, ist nun auch im Hamburger
Senat angekommen
In einer Anfrage der SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok kommt der
Hamburger Senat nun zum Ergebnis, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde.
Wörtlich heißt es hierzu: „Der Nutzen dieser Maßnahme ist aus heutiger
Sicht gering".
Anne Krischok (SPD): Wir wollen mehr gute Arbeit für Ältere
Die Diskussion um die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze für den
Renteneintritt auf 67 Jahre hat begonnen. Mit geschönten Zahlen über die
Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen versucht CDU-Arbeitsministerin von
der Leyen allerdings eine ernsthafte Überprüfung dieser Entscheidung zu
verhindern. Sie missachtet damit aus Sicht der SPD ihren gesetzlichen
Auftrag.
Gutachten statt Problemlösungen: Senat verschleppt Landstromversorgung
für Kreuzfahrtschiffe
Kreuzfahrtschiffe bringen nicht nur Freude, sondern Lärm, Dieselstaub und
Ruß. Die Anwohner der Kreuzfahrtterminals sind genervt. Eine
Landstromversorgung für die schwimmenden Hotels könnte hier für Abhilfe
sorgen: Doch die gibt es nicht.
Bezirksamt Altona
trägt zur Scheinaktivität des Senats bei den Tempo-30-Zonen bei
Beispiel: Die Straße Bockhorst und die Metrobuslinie 22
Behält der Bockhorst seine MetroBusLinie 22? Wird dort
eine Tempo-30-Zone eingerichtet? Die Frage müsste eigentlich
konkret zu beantworten sein, dachte sich die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok. Wortreich drückt
sich der Senat jedoch um eine entsprechende Aussage: Dabei wollen die
Anwohner vor Ort endlich wissen, ob dies künftig kommen wird und
was dann mit ihrer Busanbindung passiert.
2003 in der Bürgerschaft gefordert - und bis heute ist
nur eine Tempo-30-Zone am Sülldorfer Brooksweg herausgekommen
Es wird immer kurioser: 2003 hatte die Bürgerschaft den Senat um
Maßnahmen ersucht, den Schwerlastverkehr aus Rissen auf die B431
zu verlagern. Als einzige Maßnahme wurde nur eine 150 Meter
lange Tempo-30-Zone vor wenigen Wohnhäusern am Sülldorfer
Brooksweg eingerichtet. Weitere Maßnahmen seien geplant - doch
welche, weiß vor Ort niemand. Lediglich der Tinsdaler Heideweg
ist als Tempo-30-Zone vom Bezirksamt vorgeschlagen worden.
Steigende Wohnungseinbrüche im Hamburger Westen - Negativer Trend hält leider an.
Anne
Krischok: Alleine dies spricht gegen Pläne zur Fusion von Polizeikommissariaten
sowie für die Beibehaltung der
Polizeiaußenstelle Rissen
Die Wohnungseinbrüche steigen nicht nur Hamburgweit, sondern auch
im Hamburger Westen. Während in Lurup die Zahl der
Wohnungseinbrüche von 63 um 18 auf 81 zunahmen, "explodierte die
Zahl in Rissen von 27 um 30 auf 57 Wohnungseinbrüche. Dagegen fallen die Zahlen in Blankenese (14) und in Nienstedten (18)
vergleichsweise moderat aus.
Weiter sinkende Polizeipräsenz im Hamburger Westen.
Anne Krischok (SPD): Weitere Einsparungen werden von Schwarz-Grün vorbereitet
Vielfach wird beklagt, dass die Polizeipräsenz auf Hamburgs
Straßen zurückgeht: Auch der Hamburger Westen ist hiervon
betroffen. Das Polizeikommissariat 26 (zuständig für
Blankenese, Iserbrook, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf)
musste seine Präsenz auf den Straßen um 1.330 Stunden (oder
13,2%) reduzieren. Das Polizeikommissariat 25, welches u.a. für
Lurup zuständig ist, musste mit 838 Stunden weniger
Polizeipräsenz auskommen, was einer Abnahme von 10,3 %
entspricht.
Mehrere
Einsturzbeben im Hamburger Westen bestätigen Einsturzgefahr -
Bezirksamt Altona und Stadtentwicklungsbehörde prüfen
Berücksichtigung der Erdbebengefahr in den Bauplänen
Im vergangenen Jahr gab es in Hamburg 2
Einsturzbeben. Da im Hamburger Untergrund sich massive Salzstöcke
befinden, die bei Wassereintritt sich auflösen, kann es immer
wieder zu Einsturzbeben kommen. Die betroffenen Bürgerinnen und
Bürger müssen über die Gefahren aufgeklärt werden.
Eine gute Nachricht: Nun doch keine Kürzungen beim Wohngeld
Die vom Schwarz-Gelben Kabinett verabschiedete
Streichung des Wohngelds ist vom Tisch: Die berechtigte Kritik der
betroffenen Bürgerinnen und Bürger und Verbände zeigte
Wirkung. Allerdings will die Bundesregierung weiter den
Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger streichen. Was
passiert, wenn der kommende Winter so hart und lange andauert wie der
letzte?
Der Bau einer seit langen geplanten
zweistöckigen DLRG-Rettungsstation auf dem Anleger
„Op’n Bulln“ scheint Vergangenheit zu sein. Nach
Informationen von NDR 90,3 ist der Bau angeblich am Widerstand von
Blankeneser Bürger gescheitert: Allerdings hatte er auch nicht die
Unterstützung des Hamburger Senats für sein Projekt. Dieser
hat es verbal gelobt, jedoch finanziell nicht unterstützt.
Wer zahlt 2011 für die Reinigung des Elbstrands - oder wird dies weggespart?
Fakt ist: Der städtische Betriebskostenzuschuss
für die Hamburg Port Authority (HPA) für diese Aufgabe wird
2011 entfallen. Die Unterhaltungskosten sind auch keine "Peanuts" -
gerade in einer Zeit, wo alle Hamburger Behörden jährlich 300
Millionen Euro an Betriebsmitteln einsparen soll. Die
SPD-Wahlkreisabgeordnete aus dem Hamburger Westen verlangt, dass diese
Aufgabe auch in den kommenden Jahren wahrgenommen wird und es nicht zu
Einschränkungen für Anwohner, Besucher und Touristen kommen
wird.
Hohes Grundwasser in Rissen und Sülldorf: Ist dies durch sinkende Förderung des Wasserwerk Baursberg verursacht?
Anne Krischok (SPD): Senat gibt Schäden zu
Das Wasserwerk förderte im letzten Jahr 2
Millionen m³ Wasser weniger in Rissen und Sülldorf als vor 20
Jahren: Auf der anderen Seite sind die Niederschläge in den
vergangenen Jahren deutlich gestiegen - und die Haushaltskürzungen
machen sich auch bei der Unterhaltung des öffentlichen Sielnetzes
und der Straßengräben schmerzlich bemerkbar. Der Senat
erkennt allerdings die Schäden an und bietet betroffenen
Bürgerinnen und Bürgern Gespräche an. Diese sollten
diese nutzen!
Energiesparende
Technik bei Ampeln und Leuchten bringt jährliche Einsparung von
2,5 Millionen kWh. SPD: Jetzt muss die Energieversorgung der
öffentlichen Beleuchtung auf erneuerbare Energien umgestellt werden
Hamburgs Straßenbeleuchtung wird immer moderner
und verbraucht weniger Energie. Die Betriebskostenpauschale der Stadt
Hamburg für diese Leistung verringert sich jährlich. Unterm
Strich sank der Energiebedarf seit dem Jahr 2005 um jährlich 2,5
Millionen Kilowattstunden. Die SPD-Umweltpolitiker Krischok und
Buschhüter fordern den Senat auf, auch die öffentliche
Beleuchtung durch erneuerbare Energie zu gewährleisten - und nicht
durch Atomstrom von Vattenfall.
Trotz Rekordhitze: Senat lehnt offizielle Badestelle an der Elbe ab
Hamburg stöhnt unter Rekordtemperaturen, so dass neben den
Freibädern auch die Elbe zum Schwimmen genutzt wird. Wegen der
Strömung ist dies zu gefährlich: Hier könnte eine
öffentliche Badestelle mit Absperrungen ein attraktives Angebot
sein - was der Senat jedoch ablehnt. Merkwürdig, den
Bürgermeister Ole von Beust hatte bereits 2002 in Wittenbergen den Elbebadetag ausgerufen - und die Wasserqualität hat sich nicht
verschlechtert. Allerdings wissen die Hamburger Behörden immer
noch nicht, ob und wie viele Menschen letztes und dieses Jahr in der
Elbe ertrunken sind.
Erdbeben in
Hamburg: Kein Sommergag. SPD hakt nach: Welche Hamburger Stadtteile
sind erdbebengefährdet? Was tut der Senat zu deren Schutz?
Erdbeben in Hamburg: Keine Regelmäßigkeit,
jedoch kommt es alle Jahre zu lokalen Einsturzbeben. Grund sind
Salzstöcke, die unter Hamburgs Oberfläche lagern und bei zu
großem Druck und Wassereinbruch wegsacken - so ist u.a. auch der
Bahrenfelder See entstanden. Die SPD-Abgeordneten Krischok und Koeppen
fragen den Senat, was dieser gegen diese Gefahr tunt und welche
Stadtteile hiervon konkret betroffen sind.
Volksentscheid: Primarschule wurde abgelehnt - alle übrigen Maßnahmen der SPD zur Schulverbesserung werden kommen.
Die Primarschule wurde von der Mehrheit der Hamburgerinnen und
Hamburger abgelehnt: Dennoch treten zahlreiche Verbesserung in der
Schulpolitik in Kraft wie beispielsweise verkleinerte Klassen in den
ersten 4 Schuljahren, die Abschaffung des Büchergeldes sowie die
Einführung der Stadtteilschulen. Allerdings muss die
Schulstandortplanung nun nochmals komplett von Vorne beginnen.
Technologiepark Vorhornweg - verschoben auf den St. Nimmerleinstag? Flächenklärung zwischen Behörden dauert an.
Anne Krischok (SPD): Gesprächsprotokolle werden Kleingärtnern vorenthalten - warum?
Das Bezirksamt Altona, die Stadtentwicklungsbehörde, die
Wirtschaftsbehörde und die Finanzbehörde beraten seit
über einem Jahr über den konkreten Flächenbedarf eines Technologieparks, der am Vorhornweg errichtet werden soll. Pikant:
Nach Senatsangaben gab es Gespräche mit den Kleingärtnern vor
Ort. Diese wurden zwar protokolliert - die Protokolle wurden jedoch den
Kleingärtnern nie zugeschickt. Warum? Soll dies nachträglich
als Öffentlichkeitsbeteiligung gewertet werden, wenn sich die
Behörden endlich geeinigt haben, was sie wollen?
Verliert Vattenfall den Auftrag für die Stadtbeleuchtung in
Hamburg? Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat in
den vergangenen Wochen ein Gutachten zur öffentlichen Beleuchtung
sowie zu den Lichtsignalanlagen vergeben. Diese Untersuchung steht im
Zusammenhang um die Diskussion der Rekommunalisierung der
öffentlichen Versorgungsnetze. Vor diesem Hintergrund
begrüßen Krischok und Buschhüter, dass Hamburg diese
Option ernsthaft prüft, denn in den kommenden Jahren laufen die
entsprechenden Verträge mit Vattenfall aus.
Neues Lärmschutzgesetz soll KITAS stärken -
bestehende Verfahren sind davon jedoch nicht betroffen!
Der Lärm einer S-Bahn sowie eines Presslufthammers wird
derzeit wie der von Kindern nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
beurteilt. Der Hamburger Senat hat nun eine Forderung der jahrelange
Forderung der Opposition übernommen und will ein neues
Lärmschutzgesetz beschließen,. Dies bringt allen Seiten
Rechtssicherheit und soll auch den verstärkten Ausbau von
Kindertageseinrichtungen unterstützen. Bisherige Verfahren werden
von diesem Gesetz jedoch nicht berührt.
Breite Allianz
gegen überfüllten MetroBus 21 vom Luruper Forum, der
Arbeitsgemeinschaft Verkehr der Stadt Schenefeld sowie den
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Uwe Grund
Verspätungen von zehn Minuten und überfüllte Busse sind
der Alltag der MetroBusLinie 21. Dies kann so nicht bleiben, fordert
die AG Verkehr des Luruper Forums sowie die Verkehrsgemeinschaft
Verkehr der Stadt Schenefeld. Beide werden nun von den
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Uwe Grund
unterstützt. Dabei könnten Taktverdichtungen in den
Hauptverkehrszeiten den Druck entscheidend verteilen. Weiterhin
können die Bushaltestellen auch vor Ort 15-Meter-Busse aufnehmen -
dies könnte mit wenigen Umbauarbeiten realisiert werden.
Hundertwassercafé Ottensen weiter in Gefahr! SPD fordert Denkmalschutz sowie umgehende Sicherung des Gebäudes
Das über Ottensen weit hinaus bekannte Stadtcafé wird vom
Senat geschätzt. Eine Denkmalschutzwürdigkeit wird jedoch
nicht gesehen. Die Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok fordert
den Eigentümer dazu auf, dass das Gebäude bis zur
Klärung des Sachverhalts durch unabhängige Gutachter
fachgerecht zu sichern. Gleiches fordert auch
fraktionsübergreifend die Altonaer Bezirksversammlung.
Bürgerbeschwerden können künftig auch per
e-Mail an das Rathaus geschickt werden - Eingabenausschuss nimmt Antrag
der SPD einstimmig an
Einspruch gegen Bescheide der Stadt oder Hamburger öffentlichen
Unternehmen? Kritik an Straßensperrungen und lange
Bearbeitungsdauer von Anträgen? Künftig können Sie sich
per E-Mail beschweren. Neben den Bürgersprechstunden von Anne
Krischok wird der Eingabenausschuss demnächst selber vor Ort
weitere Gesprächsmöglichkeiten anbieten.